2015 Opfer staatlicher verfassungsfeindlicher Handungen und Menschenrechtsverbrechen werden zur Mernschenjagd freigegeben und terroriesiert die staatlichen Verbrecher/n werden nichgt verfoilgt von u.a. Noetigung zur Zahlung Staatsanwaltschaft Moenchengladbach im Fall Rainer Elsenbruch - JohannesEffen Rechtsabt Stadt MG 21 Cs 120 Js 384/14 439/14 Beleidigung

J'accuse - Ich klage an , wegen Mittaeterschaft an Menschenrechtsverbrechen und verfassungsfeindlichen Handlungen durch Unterlassung

sowie aktive (straf)Verfolgung der Opfer zum Schutz der staatlichen Verbrecher !

Juristen schuetzen wie belegt ist Menschenrechtsverbrecher und Verfassungsfeinde
Sie schaedigen die Opfer und vergeuden deren Lebenszeit mit ihren (straf)Verfolgungsmassnahmen
Sie untersuchen 20 Jahre jede Lebensaeusserung der Opfer um diese krinalisioeren zu koennen.
Sie handeln damit vorsaetzlich Verbrecherisch !
(Ausnahmen bestaetigen die Regel)

Den Opfern von Menschenrechtsverbrechen wird weiter Schaden zugefuegt,
darueber hinaus werden Vefassungsfeinde und Menschenrechtsverbrecher vorsaetzlich nicht verfolgt!


Es wurden in den letzten 20 Jahren quasi ausschliesslich seit der Lynchjustiz 1993 in Neuss
alle  Lebensaeusserungen von Weber zu Verfolgungszwecken pedantisch untersucht.

Es wurden nie die Taeter und Mittaeter der Menschenrechtsverrechen und
verfassungsfeindlichen Handlungen
verfolgt und abgeurteilt  !

Fuer die Verfolgung und weitere Schaedigung der Opfer

der Menschenrechtsverrechen und verfassungsfeindlichen Handlungen
werden und wurden seit 20 Jahren unglaubliche Resourcen zur Verfuegung gestellt.

Fuer die Verfolgung der staatlichen Taeter hat sich z.B. in den letzuten 20 Jahren  kein Rechtsamtsmitarbeiter und Jurist wie  z.B. der Zeuge Herr Effen der Stadt Moenchengladbach ,
keine Staatsanwalt, keine Richter keine Ermittler etc. gefunden
 der diese staatlichen Verbrecher einer Aburteilung zugefuehrt hat und den Wahnsinn
gestoppt haette.
Diese (straf)Verfolgungsnassnahme gegen die
Opfer
der Menschenrechtsverrechen und verfassungsfeindlichen Handlungen
belegt den totalen und existenziellen Vernichtungswillen.
Es belegt die Willkuer dieses Staates und die Absicht die staatlichen Verbrecher zu schuetzen
( Ein Merkmal der organisierte Kriminalitaet ist die Aussage "Ein Kraehe hackt der Anderen kein Auge aus.")


Auszug aus "Darum geht es eigentlich" zum Verstaendnis des Hintergrundes:
https://sites.google.com/site/auchsoistdeutschland/darum-geht-es_eigentlich2.pdf
darum-geht-es_eigentlich2.pdf     9,5 MB
1 Kurzbeschreibung
2.Gemeindebrief Kirchengemeinde Rheydt
        Menschenrechte fuer Dummies

1 Kurzbeschreibung

4 Amtliche Schreiben

            etwas ausfuerlicher
der 3.Gemeindebrief Kirchengemeinde Rheydt +
5 Anlagen mit Urteilen






















17.09.2014 Strafbefehl wegen vermeintlicher Beleidigung (nicht verfolgt wegen Menschenrechtsverbrechen
und verfassungsfeindliche Handlungen !


Den Opfern von Menschenrechtsverbrechen wird weiter Schaden zugefuegt,
darueber hinaus werden Vefassungsfeinde und Menschenrechtsverbrecher vorsaetzlich nicht verfolgt!

(
Als Beleidigung bezeichnet man im Strafrecht Deutschlands ein Ehrdelikt nach § 185 Strafgesetzbuch.
Es handelt sich um ein Antragsdelikt, im Gegensatz zu einem Offizialdelikt.)

Wie Ehrenhaft ist es von staatlichen Mitarbeitern trotz oder wegen Kenntis sich an der
totalen und existenziellen Vernichgtung deutscher Familien zu beteiligen und sei es nur durch Unterlassung !
Wie ehrenhaft ist es zuzusehen wie eine alte frau gefoltert und ermordet wird waehrend die Vernichtung
und letztlich die Ausrottung der Familie durch deutsche staatliche Mtarbeiter und
deren Verfolgungsmassnahmen betrieben wird ?

Wie ehrenhaft ist es  Mittaeter durch Unterlassung zu sein,
oder sogar aktiv die Menschenrechtsverbrecher zu schuetzen

in dem man die Opfer dieser staatlichen Menschenrechtsverbrechen sogar aktiv verfolgt !! ??
 


Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Ermittlung

Einseitige (straf)Verfolgung und Schaedigung der Opfer von Menschenrechtsverbrechen und verfassungsfeindlichen Handlungen !
§ 160 StPO

Die Behörde muss objektiv ermitteln, d. h. nicht nur belastende, sondern auch entlastende Umstände ermitteln (so explizit z. B. in § 160 StPO).



Es gilt Gleichheit vor dem Gesetz



  1. (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich....... Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der ...
  2. Gleichheitssatz – Wikipedia
    de.wikipedia.org/wiki/Gleichheitssatz
    Ursprünglich dem christlichen Gedankengut der „Gleichheit vor Gott“ entnommen, ... der Aufklärung hin zur Forderung einer „Gleichheit vor dem Gesetz“ und wird in der .... von Sachverhalten gilt das allgemeine Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG).
  3. Grundgesetz - Bundesregierung
    www.bundesregierung.de/Content/DE/.../gesetze-grundgesetz-inhalt.html
    Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk. ... Artikel 3 [Gleichheit vor dem Gesetz]. (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.




Behördliche Ermittlungen

In allen Verfahren, in denen das Offizialprinzip gilt (z. B. Strafprozess, Verwaltungsverfahren), werden Ermittlungen hoheitlicher Art durchgeführt. Hierbei muss die Behörde objektiv ermitteln, d. h. nicht nur belastende, sondern auch entlastende Umstände ermitteln (so explizit z. B. in § 160 StPO). Im Gegensatz hierzu steht der Beibringungsgrundsatz (z. B. im Zivilprozess), bei der jede Partei die für sie günstigen Tatsachen vortragen und beweisen muss.

Die Ermittlung im Strafverfahren ist in § 160 StPO geregelt. Die Ermittlung beginnt, wenn die Staatsanwaltschaft durch Anzeige oder auf sonstige Weise Kenntnis von dem Verdacht einer Straftat erlangt hat. Das Ermittlungsverfahren und die Befugnisse der Staatsanwaltschaft bei der Ermittlung sind in der StPO in den §§ 158 bis 169a geregelt. Das Ermittlungsverfahren endet, wenn die Staatsanwaltschaft öffentliche Klage erhebt, § 169a StPO.

Die meiste Anlassgebundene Ermittlungstätigkeit zur Klärung eines Anfangsverdachts wird im Vorfeld durch ein polizeiliches Ermittlungsverfahren von der Polizei geleistet. Beim Vorliegen einer Straftat zum Beispiel im Ersten Angriff. Die Ergebnisse werden vollständig der Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellt und ist daher wichtig für die Entscheidungsfindung der Staatsanwaltschaft. Die Polizei handelt hier als deren Ermittlungsperson.

Anlassunabhängige Vorfeldermittlungen ohne Leitungsbefugnis der Staatsanwaltschaft durch das Bundeskriminalamt, die Zoll- und Steuerfahndung sowie durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, die Landesbehörden für Verfassungsschutz und den Bundesnachrichtendienst unterhalb der Schwelle eines Anfangsverdachts unterliegen nicht der Regelung durch die Strafprozessordnung.

Private Ermittlungen
Hauptartikel: Detektiv

Die Befugnisse für private Ermittlungen, die in der Regel von Detektiven durchgeführt werden, sind durch Bundesgesetze verschiedener Staaten genau geregelt.





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